Innovation & Future Wagenknechts Spitzenmann: „Wir werden keine Koalitionen mit der AfD eingehen“

Wagenknechts Spitzenmann: „Wir werden keine Koalitionen mit der AfD eingehen“

Nach dem gemeinsamen Protest von AfD und der Wagenknecht-Partei gegen den Auftritt Selenskys im Bundestag, ist die Frage, wie eng beide Parteien zusammenarbeiten werden. Für den frischgewählten BSW-Spitzenmann und neuem Europaparlamentarier Thomas Geisel ist klar: gar nicht. Jedenfalls fast.

Das Szenario ist alles andere als abwegig: Wenn in Sachsen am 1. September der neue Landtag gewählt wird und das Ergebnis so ausfällt, wie es jetzt bei der Europawahl zu besichtigen ist. wird die AfD stärkste Partei, braucht aber einen Koalitionspartner, um auch eine Regierung zu bilden, die über eine Mehrheit der Sitze im Landtag verfügt. CDU, SPD und Grüne haben bereits klar abgewunken. Für sie gelten Parteibeschlüsse, die ein Zusammengehen mit denen von Rechtsaußen kategorisch ausschließen. Linke und FDP kämen in Sachsen, wenn sie die gleichen Ergebnisse erreichen wie bei der Europawahl, nicht mal in den Landtag, sondern scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Ein ähnliches Bild ergibt sich für die beiden anderen ostdeutschen Bundesländer, in denen im frühen Herbst gewählt wird: Thüringen und Brandenburg.

Es bleibt theoretisch die Koalition der AfD mit dem aktuellen Shootingstar in der Politik: dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Es holte aus dem Stand in Sachsen 12,6 Prozent, die AfD kommt in dem Freistaat auf 31,8 Prozent. Zusammen erreichen beide locker eine absolute Mehrheit der Sitze im Landtag. Die politische Gretchenfrage an das BSW lautet deswegen: Wie hältst Du es mit der AfD?

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