Scholz‘ Doppelschlag: Keine NATO und keine „Taurus“ für Selenskyj

Kanzler Scholz sagt Selenskyj die NATO-Mitgliedschaft und „Taurus“-Lieferung ab. Warum er trotz Unterstützungslöwenherz auf Distanz bleibt.

Olaf Scholz und Wolodymyr Selenskyj – zwei Namen, die in der internationalen Politik derzeit oft in einem Atemzug genannt werden. Der Besuch des deutschen Kanzlers in der Ukraine war mit hohen Erwartungen verbunden. Doch wie so oft im politischen Parkett, verlief nicht alles nach Plan. Scholz blieb bei zentralen Forderungen der Ukraine hart und sorgte damit für reichlich Gesprächsstoff.

Scholz‘ klare Kante: Keine NATO für die Ukraine

Die Ukraine, ein Land, das sich nach Sicherheit sehnt, hatte gehofft, dass Scholz den Weg zur NATO-Mitgliedschaft ebnen würde. Doch der Kanzler blieb standhaft. „Die NATO hat zu diesem Thema Beschlüsse gefasst, die auch einen Weg zeigen“, betonte er in Kiew auf einer Pressekonferenz. Diese Beschlüsse, getroffen bei den NATO-Gipfeln in Vilnius 2023 und Washington 2024, sind für Scholz ausreichend. Deutschland und die USA sind vorsichtig, während andere Länder wie Polen und die baltischen Staaten drängen. Selenskyj hingegen sieht die NATO als lebensnotwendig, um sein Land vor weiterer russischer Aggression zu schützen.

Keine „Taurus“-Marschflugkörper für die Ukraine

Ein weiteres heißes Eisen: die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern. Scholz bleibt auch hier bei seinem Nein. Deutschland hat bereits umfangreich mit Artilleriesystemen und Panzern unterstützt, aber bei den „Taurus“-Raketen sieht der Kanzler Risiken. „Das hat was mit der Reichweite zu tun und den Notwendigkeiten, die Zielsteuerung zu kontrollieren“, so Scholz laut „tagesschau.de“. Die Reichweite von bis zu 500 Kilometern könnte eskalierend wirken, und das will Scholz vermeiden. Selenskyj, höflich wie immer, sieht wenig Chancen, diese Haltung zu ändern.