Scholz, Habeck und Northvolt: Es ist ja nicht ihr Geld, das da versickert 

620 Millionen Förderung für eine Batteriefabrik sind bis auf weiteres futsch. Die Investitionsprojekte des Wirtschaftsministers brechen zusammen wie ein Kartenhaus. Der grüne Umbau funktioniert so nicht. Will er das nicht erkennen?

Wäre es nur Northvolt! Der schwedische Konzern, der in Robert Habecks Heimat Schleswig-Holstein eine Batteriefabrik bauen wollte, erklärt sich zum Sanierungsfall. Dadurch wird eine staatliche Bürgschaft für einen KFW-Kredit an Northvolt fällig. 620 Millionen sind erstmal futsch, ob Bund und Land das Geld jemals wiedersehen, ist höchst zweifelhaft. Habeck und Kanzler Scholz verteidigen die Förderentscheidung, was keinen wundert: Es ist ja nicht ihr Geld, sondern das von uns allen, das da gerade im norddeutschen Watt versickert. 

Damit aber nicht genug. Vor mehr als einem Jahr hatte Habeck eine Liste vorgelegt, auf der sein Haus stolz beschrieb, welche Konzerne in Deutschland investieren, entweder weil sie den Standort so schätzen, oder weil sie Subventionen bekommen oder beides. Northvolt stand da ziemlich weit oben, natürlich unter Intels Milliarden-Investitionen für eine Chipfabrik in Magdeburg. Aus der ist bekanntlich nichts geworden. Genauso wenig wie aus der Chipfabrik, die in Zusammenarbeit mit dem US-Konzern Wolfspeed und ZF Friedrichshafen im Saarland entstehen sollte. Oder dem grünen Stahlwerk von Arcelor Mittal in Bremen, der Gigafactory für Batteriefertigung von Stellantis in Kaiserslautern oder der Erweiterung des SMA-Solarwerks im hessischen Niestetal. All das waren Leuchtturm-Projekte aus Habecks Haus, die in den vergangenen Monaten umgekippt sind, bevor sie auch nur mal geblinkt haben. 

All das zeigt: Der grüne Umbau ist an den Unternehmen und ihren Kunden, die wir alle sind, vorbeigeplant. Er besteht den Realitätscheck nicht. Da helfen nicht einmal Subventionen. Sie können Unternehmen bei Investitionsentscheidungen beeinflussen. Wenn jedoch die Rahmenbedingungen – wie Energiepreise, Genehmigungsverfahren, die wirtschaftliche Lage oder schlichtweg das, was die Kunden wollen – nicht übereinstimmen, wird unser Geld von Politikern in den Sand gesetzt, die gegen den Markt anrennen wie Don Quichotte gegen die Windmühle. Solchen wie Robert Habeck.