Robert Habecks Lichttupfer 

Der Wirtschaftsminister findet nur ein Rezept gegen die von ihm nunmehr eingestandene „tiefe strukturelle Krise“: Mehr Staat 

Man hört ihm gern zu. Robert Habeck ist ein guter Redner, weil er nicht auftritt wie ein Redner. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klima ist der eloquente Philosoph, der Sprachbilder malt wie „Aufhellungen“ und „Lichttupfer“ inmitten einer ökonomischen Krise und der eher das große Ganze in den Blick nimmt als kleinliches Zahlenwerk. Und der, wie am Donnerstag im Bundestag, seine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht präsentiert wie einen Volkshochschulkurs zur Rettung der Hoffnung aus dem tiefsten Dunkel. 

Nur noch 0,3 Prozent Wirtschaftswachstum erwartet die Bundesregierung im laufenden Jahr, das ist nochmals deutlich abgespeckt gegenüber der bereits sehr bescheidenen Prognose zuvor von 1,1 Prozent. Das war am Mittwoch bekannt geworden, und ein handelsüblicher Politiker würde jetzt vielleicht versuchen, die Minizahlen schönzureden und rosa Wolken an den Horizont zu zeichnen. 

Nicht so Habeck. Der wählernahe Grüne, der gern bei in sein Konzept passenden Bürgern wie zufällig zum Frühstück aufzutauchen pflegt und darüber kurzweilige Videos produzieren lässt, macht es nicht so billig. Er beginnt seinen rund 20-minütigen Auftritt mit frohen, aber gleichsam in zurückhaltenden Pastelltönen gemalten Botschaften. Es gebe beispielsweise mehr Baugenehmigungen, erzählt er den Parlamentariern und der Bevölkerung eines Landes, in dem es lange nicht mehr so wenige Baugenehmigungen gegeben hat wie in den drei Ampel-Jahren, und die Inflation sinke so weit, dass man dieses Jahr auf 2,2 Prozent kommen und 2026 das EU-Ziel von zwei Prozent erreichen, „beziehungsweise, ähm, ähm, unterschreiten“ werde. So wuschelt Habeck sich in seiner sympathischen Art von Annahmen zum Narrativ. 

So weit die bereits erwähnten aufhellenden „Lichttupfer“. Allerdings, genug der Seelenschonung, könne das nicht darüber hinweg täuschen, dass „Deutschland sich in einer schwierigen strukturellen Lage befindet“. Noch eins drauf: Deutschland befinde sich mit Blick auf die letzten zehn Jahre in einer „tiefen strukturellen Krise“. Hoppla! Sehr lange hatte dieser Minister doziert, die Probleme lägen vor allem darin, dass man den Standort Deutschland schlecht rede. Jetzt also doch: Tiefe Krise!