Neue Zahlen: Bürgergeldausgaben stagnieren auf Rekordniveau

Viele Empfänger gelten zudem als nicht erwerbsfähig, beispielsweise, weil sie krank oder weil sie Kinder sind. Einige Empfänger arbeiten allerdings auch: Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnet mehr als 800 000 Erwerbstätige, die mit dem Bürgergeld aufstocken. Sie sind oftmals wegen der Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen in Teilzeit beschäftigt oder wegen psychischer Erkrankungen nicht in der Lage, in Vollzeit zu arbeiten.

Dass die Zahl der Leistungsbezieher nicht gesunken ist, hängt auch mit der konjunkturellen Schwäche zusammen. In der derzeitigen Wirtschaftslage haben es vor allem Menschen, die länger als ein Jahr erwerbslos sind, schwer, einen Job zu finden. Dennoch liegt es laut Arbeitsmarktexperten auch am Bürgergeld selbst, dass die Zahlen nicht sinken. Bei der „Einforderung der Verbindlichkeit“ sei nachgelassen worden, sagte der Wirtschaftswissenschaftler Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das Institut gehört zur Bundesarbeitsagentur. Mit „Verbindlichkeit“ gemeint sind die Aufforderungen des Jobcenters an den Bürgergeldempfänger, in der Kooperationsvereinbarung notierte Pflichten einzuhalten und das auch nachzuweisen.