Gesucht: Der Mann für den europäischen Iron Dome 

Boris Pistorius könnte Außenminister und Vizekanzler werden. Oder er bleibt Verteidigungsminister und bekommt eine Mammutaufgabe. Auch vom Digitalministerium gibt es Neuigkeiten.

Am Tag zwei nach der Wahl sortiert Friedrich Merz die Personen und ihre Ämter. Noch ist nichts in Stein gemeißelt, aber die Telefon- und Videokonferenzen mit Kandidatinnen und Kandidaten dauern bis in die Nacht. Es gebe einen Zettelkasten, sagt ein Beteiligter. Gemeint ist eher eine Namensliste im Smartphone des Kanzlers in spe. Und es gibt eine Vorstellung darüber, wie die Ressorts künftig zugeschnitten sind, die bereits vor der Wahl festgezurrt worden ist. 

Das Amt des Vizekanzlers geht an den Koalitionspartner. Da Lars Klingbeil nach dem Parteivorsitz nun auch den Fraktionsvorsitz erhalten könnte, dürfte er als mächtigster Mann der SPD nicht unbedingt auch am Kabinettstisch sitzen. Dort wird dafür sicher der andere Niedersachse, Boris Pistorius, seinen Platz haben und eben den Vizekanzler machen können. Merz und Pistorius als zwei knorrige Männer könnten zumindest eine Zeit lang ein Bild abgeben, an das sich die Deutschen gewöhnen.  

Darüber hinaus könnte er Verteidigungsminister bleiben – eine Rolle, die deutlich aufgewertet wird, weil nach den US-Ankündigungen zur Zukunft der Nato Merz die europäische Verteidigungsunion stärken wird. Pistorius könnte der Baumeister einer europäischen Nato werden. Es geht um nicht weniger als einen Iron Dome, der angelehnt an Waffensysteme, die Israel schützen, Europa gegen Russland verteidigen könnte. Bleibt Pistorius Verteidigungsminister würde die CDU zum ersten Mal seit mehr als einem halben Jahrhundert den Außenminister stellen – ein Amt, nach dem aber auch Pistorius greifen kann, zumal es möglicherweise durch das Entwicklungshilferessort ergänzt wird. Hier ergäbe sich auf diesem Weg die Einsparung eines kompletten Ministeriums. 

Der dritte Niedersachse, Hubetus Heil, hat zwar seinen Wahlkreis als Direktkandidat verteidigt, aber dürfte in der Bundespolitik keine Rolle mehr spielen. Zu viele Niedersachsen und Heil als Vollstrecker von Olaf Scholz´ Ansagen zu Bürgergeld und Mindestlohn, machen aus dem SPD-Mann nicht gerade einen Aktivposten. 

Sein Sozialressort wird zerlegt. Der Teil, der das Thema Arbeit steuert, soll – so ist in Unionskreisen zu hören – dem Wirtschaftsministerium zugeschlagen werden. Dafür könnte das Gesundheitsministerium ins Sozialministerium eingegliedert werden – was noch ein ganzes Ressort sparte. Jens Spahn als ehemaliger Gesundheitsminister bietet sich hier an. Allerdings wird die SPD, die sich als Partei der sozialen Gerechtigkeit nicht völlig aufgeben will, hier ihren Anspruch erheben. 

Das so ausgewertete Wirtschaftsministerium verliert auf der anderen Seite seine Zuständigkeit für den Klimaschutz, die beim Umweltministerium landet. Der derzeitige Generalsekretär und Treiber beim Grundsatzprogramm der CDU, Carsten Linnemann, wäre ein Kandidat, wenn nicht CSU-Chef Markus Söder hier andere Pläne durchsetzen will. Söder hat am Wahlabend mit einer einmaligen Geste zweierlei deutlich gemacht: Er war der erste CSU-Chef, der bei einer Bundestagswahl nicht in München blieb, sondern gemeinsam mit dem Unionskanzlerkandidaten in Berlin die Bühne betrat. Das signalisiert: Er steht zu Merz, aber er passt auch auf, dass es so läuft, wie es aus seiner Sicht laufen soll. 

Als gesetzt gilt, dass die CSU mit dem bayerischen Bauernpräsidenten Günther Felßner, den Landwirtschaftsminister stellt, auch wenn der schonmal wegen eines Umweltvergehens zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Ministeriabel ist auf jeden Fall auch Alexander Dobrindt, obwohl der einst das unselige Mautthema angeschoben hatte. Ihm wird nachgesagt, dass er gern in die Fußstapfen von Theo Weigel als Finanzminister treten wolle. Doch Dobrindt hat schon jetzt als Chef der CSU-Fraktion im Bundestag eine mächtige Stellung inne: Im Koalitionsausschuss, wo künftig jedes Vorhaben entschieden wird, geht gegen ihn nichts. 

Eine starke Figur in Merz-Kabinett dürfte auch Thorsten Frei werden. Der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der CDU hat sich in den vergangenen Wochen auffällig oft dem Thema Migration angenommen, was ein Hinweis sein könnte, dass er das Innenministerium anstrebt. Dem neuen Amtsinhaber dort kommt die entscheidende Rolle zu, der AfD in der Migrationsfrage den Wind aus den Segeln zu nehmen, dabei aber den Koalitionspartner SPD nicht zu verlieren. Derzeit macht das Wort vom „Dänemark-Modell“ die Runde. Im Nachbarland ist es den Sozialdemokraten durch eine strikte Migrationspolitik gelungen, das Thema wieder glaubhaft zu besetzen. 

Bisher ergibt das eine reine Männerriege. Mit Umwelt, Verkehr, Bauen, Familie und Digitalisierung sind jedoch noch Themenfelder zu besetzen, die die ehemalige CDU-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner genauso interessieren könnten, wie die derzeitige SPD-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Dorothee Bär wiederum könnte das Thema Digitalisierung übernehmen. Die CSU-Politikerin ist nicht nur Erststimmenkönigin, nachdem sie in ihrem Wahlkreis Bad Kissingen mehr als 50 Prozent holte, sie war auch die bisher einzige Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung im letzten Kabinett von Angela Merkel. 

Apropos Merkel: Die Alt-Bundeskanzlerin hat ihrem Nachfolger per SMS „eine glückliche Hand zur Bildung seiner Regierung gewünscht“, teilte ihre Sprecherin mit. Es könnte sein, dass sich dafür einige aus dem hier genannten Kreis bedanken können.