Hättet ihr Trump gewählt?

Der nächste US-Präsident hat einen Vorteil, der ihn gewinnen ließ: Er ist authentisch. So einer ist in Deutschland nicht in Sicht.

Hi Punks, um so viel Politik kommen wir auch nicht herum: Wir stecken im politischen Chaos. SPD-Kanzler Olaf Scholz, der nicht das Format hat, die Vertrauensfrage jetzt zu stellen, sorgt nach drei Jahren des Vor-sich-hin-Wurschtelns und dem Platzen seiner Regierung für absoluten Stillstand. Nichts geht, Startups stöhnen, und die Bundeswahlleiterin bezweifelt ernsthaft, dass genug Papier für Stimmzettel vorhanden ist. Währenddessen gewinnt in den USA der Republikaner Donald Trump die Wahl so eindeutig, wie es kein deutscher Beobachter vorhergesagt hat, der nach dem Motto unterwegs ist: „Was nicht sein darf, das nicht sein kann.“

Zu den deutschen Eingeständnissen gehört damit: Der Wunsch nach einem US-ähnlichen dynamischen Neuanfang hierzulande wird drängender, je länger der Oberzauderer und Durchhaltekünstler Scholz an seinem Amt klebt. Auch unter den Deutschen gibt es solche, die sich nach dem Trump-Effekt sehnen.

Wer jetzt sagt: „Nein, ich nicht“, führt dafür ehrenwerte Motive ins Feld: Der alte und nun wieder neue US-Präsident ist ein menschlicher Rüpel, ein gnadenloser Opportunist und ein wackliger Demokrat, der zum Beispiel viel zu lange zugeschaut hat, als Anhänger in seinem Namen nach der verlorenen Wahl 2021 das Capitol stürmten. Doch das Wahrhaftige an ihm ist: Er macht keinen Hehl daraus. Er hat seine Unberechenbarkeit zum Markenzeichen gemacht. Er verstellt sich nicht. Er wütet und freut sich wie ein Kind. Er teilt die Welt in Gut und Böse, wobei er kein Wertesystem, sondern Interessen verfolgt – meistens US-Interessen. Moral ist für ihn keine politische Kategorie. Gut ist, was seinem Land nutzt. Und was ihm nutzt. Er strotzt trotz hohen Alters vor Energie, anders ist sein unglaubliches Comeback vom abgehalfterten Politiker, den seine eigene Partei wie einen Paria behandelte, zum siegreichen Kandidaten nicht zu erklären. Trump ist mit einem Wort: authentisch.

Scholz ist das garantiert nicht, sonst hätte er längst gehandelt. Aber ist es sein Gegenspieler Friedrich Merz? Wie authentisch ist der CDU-Chef? Wieviel Trump steckt in Merz?

Er würde sagen: nicht ein Gramm, schon weil er befürchten muss, sonst die nächste Wahl zu verlieren. Doch in Wahrheit beginnt damit das Biegen und sich Beugen, das Lavieren und sich Verdrehen. Schon Merz’ Forderung an Scholz, die Vertrauensfrage jetzt zu stellen, ist ein Angriff sozusagen von hinten durch die Brust ins Auge: Denn das Ziel wäre, dass Scholz die Abstimmung, die nur er selbst initiieren kann, verliert und damit den Weg für Neuwahlen freimacht. Das Verfahren ist einigermaßen absurd. Wenn Regierung und Opposition diesen Weg einschlagen, begeben sie sich in Wahrheit auf einen Umweg.

Die deutsche Verfassung kennt ein zweites, authentischeres Verfahren, um eine im Parlament mehrheitslose Regierung aus dem Amt zu drängen: das konstruktive Misstrauensvotum. Nur diskutiert diese Möglichkeit in Deutschland gerade kaum einer – was genau einen Grund hat: Die AfD würde dazu gebraucht.

Die Abgeordneten des Bundestags können dem Kanzler ihr Misstrauen erklären. Der Vorgang ist stets verbunden mit der Neuwahl eines anderen Kanzlers, was eben das Konstruktive daran ist. Zwischen Abwahl und Neuwahl dürfen nicht mehr als 48 Stunden liegen, und der Kandidat braucht eine absolute Mehrheit im Bundestag. Hinter dieser ausgeklügelten Regelung steht die Erfahrung aus der Weimarer Republik, die lautete: Stürzen ist einfach, Neuwählen schon schwieriger.

Die AfD kann diesen Prozess nicht lostreten, denn allein für den Antrag braucht es 25 Prozent der Stimmen im Parlament, über die sie nicht verfügt. Friedrich Merz allerdings könnte es tun, ihm würden andere folgen. Das Problem für Merz wäre jedoch der zweite Teil, wenn er den Sturz so organisierte: Für die Neuwahl eines Kanzlers, also ihn selbst, bräuchte er mindestens 367 Ja-Stimmen im Parlament, was dann eine Mehrheit wäre. Da sich weder voraussichtlich Grüne noch die SPD, die jetzt die Minderheitsregierung stellen, an seiner Wahl beteiligten, funktioniert das nicht. Es sei denn: Merz setzt auf die AfD. Das aber wiederum ist ein politisches Tabu, eine „Brandmauer“, wie Merz sie selbst nennt.

Tatsächlich wäre es wahrscheinlich politischer Selbstmord, weil Merz’ eigene Partei diesen Weg nicht mitgehen würde und der bislang unangefochtene Kandidat selbst ins Straucheln geriete. Genau diese Einsicht lässt allerdings tiefer blicken: Wer sich nach einem „authentischen“ Kandidaten sehnt, einen wie Trump, der sich im Guten wie im Schlechten nicht verstellt und damit Erfolg gehabt hat, der muss sich jetzt fragen: Will ich diesen Christdemokraten als Kanzler, der als erstes jene Sozialdemokraten mit ins Boot holt, die für das aktuelle Desaster verantwortlich sind? Will ich einen Kanzler, der als Nächstes die Vertreter der Grünen hofieren muss, damit sie ihm zur Regierungsmehrheit verhelfen?

Aus Friedrich Merz, dem baumlangen, aufrechten Kerl, wird am Tag eins der Koalitionsverhandlungen Friedrich Merz, der biegsame Taktierer, der eigene Positionen verrücken muss, um Mehrheiten zu schmieden. Natürlich ist das das Wesen von Politik und Demokratie. Und in Deutschland gibt es, anders als in den USA, eben nicht nur Rot und Blau, sondern auch jede Menge Schattierungen dazwischen, die für eine Mehrheit gebraucht werden. Trump, der Ideologie verachtet und Moral durch Interessen ersetzt, würde in so einem Fall wahrscheinlich keine Brandmauern kennen – womit der Unterschied zwischen dem, was Amerika bekommen hat, und dem, was Deutschland blüht, markiert ist.

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