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SPD-Kabinett: Klingbeil steigt auf, Esken fliegt raus – Das sind die neuen Minister

Saskia Esken und die SPD wollen die Einkommenssteuer reformieren
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Die SPD präsentiert ihr Regierungsteam für die große Koalition mit überraschenden Personalien: Während Lars Klingbeil zum Vizekanzler aufsteigt, muss Parteichefin Saskia Esken trotz Ambitionen draußen bleiben. Sechs Frauen bringen frischen Wind ins Kabinett.

Der Machtkampf ist entschieden. Nach wochenlangen Spekulationen steht das SPD-Regierungsteam für die neue große Koalition fest – und es kommt zum Paukenschlag: Parteichefin Saskia Esken bleibt ohne Ministeramt. Stattdessen setzt die Partei nach dem enttäuschenden Wahlergebnis von 16,4 Prozent auf einen Mix aus erfahrenen Kräften und frischen Gesichtern. Mit sechs Ministerinnen und drei Ministern präsentiert die SPD ein überwiegend weibliches Team, das den selbst angekündigten Generationswechsel einleiten soll.

Klingbeil macht den Karrieresprung, Pistorius bleibt

Während Esken leer ausgeht, steigt ihr Co-Parteivorsitzender Lars Klingbeil zum Vizekanzler und Finanzminister auf. Der 47-Jährige wird damit zum sozialdemokratischen Gegengewicht zu CDU-Kanzler Friedrich Merz. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in Umfragen regelmäßig als beliebtester Politiker Deutschlands gehandelt wird, behält erwartungsgemäß sein Ressort. Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übernimmt das Arbeits- und Sozialministerium – und steht damit vor der heiklen Aufgabe, die angekündigte Bürgergeld-Reform umzusetzen.

Neue Gesichter für den Neuanfang

Besonders auffällig: Die SPD bringt mehrere jüngere Politikerinnen in Führungspositionen. Die 37-jährige Verena Hubertz, bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende, wird neue Bauministerin. Reem Alabali-Radovan (35) wechselt von ihrem Amt als Integrationsbeauftragte an die Spitze des Entwicklungsministeriums. Mit der 32-jährigen Natalie Pawlik als Ostbeauftragte und der 38-jährigen Elisabeth Kaiser als neue Integrationsbeauftragte setzt die Partei auf weitere junge Kräfte in Staatsministerposten.

Erfahrung trifft Innovation

Für das Justizministerium holt die SPD externe Kompetenz: Die 56-jährige Stefanie Hubig wechselt vom Amt der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin nach Berlin. Die frühere Richterin und Staatsanwältin bringt juristische Expertise mit. Das Umweltministerium übernimmt Carsten Schneider (49), der bislang als Ostbeauftragter der Bundesregierung tätig war.

Eskens bittere Niederlage

Für Saskia Esken bedeutet die Entscheidung eine herbe persönliche Niederlage. Bis zuletzt hatte die 63-jährige Parteichefin auf ein Ministeramt gepocht und sich gegen Kritik gewehrt. Intern war ihr vorgeworfen worden, Mitverantwortung für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl zu tragen. Ihr Co-Vorsitzender Klingbeil hatte die Debatte um Esken noch vor kurzem als „beschämend“ bezeichnet – konnte oder wollte ihre Berufung ins Kabinett aber offenbar nicht durchsetzen.

Strategischer Neuanfang

Die Parteispitze versucht, die Personalentscheidungen als konsequenten Neuanfang zu verkaufen. In einem gemeinsamen Statement erklären Esken, Klingbeil und Matthias Miersch: „Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationswechsel in der SPD stehen.“

Weiter heißt es: „Als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl haben wir gemeinsam eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung angekündigt. Mit unserem Regierungsteam gehen wir als Parteispitze damit den nächsten Schritt.“

Die personelle Neuaufstellung markiert einen Wendepunkt für die SPD. Mit dem Verzicht auf Esken im Kabinett setzt die Partei ein deutliches Zeichen des Neuanfangs – bleibt jedoch die Antwort schuldig, wie die Doppelspitze künftig funktionieren soll, wenn ein Teil in der Regierung sitzt und der andere nicht. Für Klingbeil bedeutet der Aufstieg zum Vizekanzler eine enorme Machtfülle, während Esken geschwächt zurückbleibt.

Die jungen Ministerinnen stehen nun vor der Herausforderung, frische Impulse in die große Koalition zu tragen und gleichzeitig das sozialdemokratische Profil zu schärfen. Ob dieser Spagat gelingt, wird maßgeblich über die Zukunftsfähigkeit der SPD entscheiden – und darüber, ob die Partei bei der nächsten Wahl wieder mehr als magere 16 Prozent erreichen kann.

Quellen: Spiegel.de, Bild.de

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