US-Gesetz zwingt TikTok zum Aufgeben. Doch die Chinesen denken nicht daran

In den USA ist ein Gesetz rechtskräftig geworden, wonach TikTok entweder verkauft oder geschlossen werden muss. Doch die chinesischen Eigentümer sehen das anders. Sie berufen sich ausgerechnet auf die Meinungsfreiheit.

Wenn Milliardäre zusammenhalten, können sie einiges bewirken, denkt sich zum Beispiel der Amerikaner Frank McCourt, Multi-Unternehmer und Sport- und Immobilienmogul, der eine Gruppe Gleichgesinnter auf die Fährte von TikTok angesetzt hat. Das chinesische Social-Media-Netzwerk mit zahlreichen Ablegern weltweit und einer unüberschaubar wirkenden Zahl von Aktivitäten ist in den USA seitens der Politik seit langem unter Beschuss. Während in New York, Ostküstenzentrum der TikTok-Welt, und in Los Angeles als Gegenpol am Pazifik wie eh und je Training und Weiterbildung für TikTok-Influencer und die Inhaber von Live-Shopping-Kanälen auf der Plattform läuft, braut sich Unheil über dem chinesischen Unternehmen ByteDance zusammen. ByteDance ist der Mutterkonzern hinter TikTok mit seinen mehreren Milliarden Nutzern rund um den Globus.

In Washington feierte die politische Klasse im März 2024 ein Gesetz, das ByteDance zum Verkauf ihrer Plattform zwingen soll – oder aber verpflichtet, sie ganz zu schließen. Das Gesetz hatte auch nachdem es rechtskräftig geworden war, noch einige Hürden zu nehmen, wurde lange debattiert und mit in ein Paket von Gesetzen zu Auslandshilfen aufgenommen. Ende April schließlich unterschrieb Präsident Joe Biden das Gesetz. Nun folgen wohl eine große Zahl von Beschwerden und Gerichtsverfahren, und vor allem TikTok-Eigentümer ByteDance will es anfechten. Für die Abwicklung des Verkaufs oder der Schließung der Plattform lässt das Gesetz etwa ein Dreivierteljahr Zeit, mit Verlängerungsmöglichkeit um drei Monate. Dies fiele längst in die Zeit der kommenden US-Präsidentschaft. Die Gerichte könnten die Frist zudem für die Dauer des Verfahrens aussetzen. ByteDance sieht seine Rechte aus der Freiheit der Rede nach der amerikanischen Verfassung verletzt – das wird am Ende eine Entscheidung der höchsten Gerichte erfordern. Und das kostet Zeit, viel Zeit.

Der Gesetzgeber, unter Zustimmung beider Parteien im Kongress, wirft TikTok dennoch vor, die Daten amerikanischer Nutzer zugunsten der chinesischen Regierung zu sammeln und damit den USA zu schaden. 170 Millionen Menschen nutzen in den USA das Netzwerk, das mit seinen als treffend empfundenen Empfehlungen und Verweisen höhere Zustimmungsraten unter den Fans erreicht als die einheimische Konkurrenz wie etwa Instagram, Facebook und X (Twitter). Etwa die Hälfte der US-Bevölkerung ist also auf der chinesischen Videoplattform aktiv und nicht wenige verdienen ihren Lebensunterhalt damit – durch Live-Shoppingkanäle, Kochen, Spielen, Mode, Musik und teils abstrus wirkende Aktivitäten wie etwa das Entwenden von Schuleigentum durch Studenten, die sich dabei auch noch filmen. Oder dem Trenden einer rein virtuellen Währung namens „Dabloon”, angelehnt an die spanische Dublone, die sich für diverse Belohnungen einsetzen lässt. Immer wieder brandet ein Trend auf, der Nutzer anspornt und zu Käufen animiert, was dem Netzwerk neue Kunden zutreibt. Für Hollywood und die amerikanische Entertainment-Industrie ist TikTok wie geschaffen, dort findet das Show Business statt. „Hat es je eine Plattform gegeben, die amerikanischer wirkte als TikTok, mit ihrem demokratischen Durcheinander, ihrem Exhibitionismus, dem völligen Fehlen von Grenzen und ihrer breiten Auswahl an Abzockern aller Art?”, fragt mehr oder weniger ironisch die „New York Times”. Aber im Ernst – Amerika würde TikTok vermissen, so das Blatt, das selbst in China unter den Bann der Kommunistischen Partei fällt.