Leadership & Karriere Trumps Deportations-Plan und seine Angst vor den Kameras 

Trumps Deportations-Plan und seine Angst vor den Kameras 

Was auch an Deutschland erinnert: Es gibt Länder, die abgeschobene Landsleute nicht akzeptieren. Honduras, Kuba, Somalia, aber auch Indien, China oder Afghanistan gehören dazu. Xiomara Castro, die Präsidentin von Honduras, hat gar angedeutet, man werde auf den Abzug des in dem mittelamerikanischen Land stationierten US-Militärs bestehen, sollte Trump jene 261.000 Honduraner zurückschicken, bei denen aktuell eine Deportation möglich wäre.  

In manchen Fällen befürchten Länder, die ihren Staatsangehörigen die Einreise verweigern wollen, die Rückkehr von Dissidenten oder Unruhestiftern – und vielleicht will man schlicht auch hochkriminelle Bandenmitglieder nicht wieder bei sich begrüßen. In anderen Fällen bezweifeln die ausländischen Behörden die angegebene Staatsangehörigkeit. Denn auch das erinnert an die Situation in Deutschland: Etliche Flüchtlinge haben ihre Papiere unterwegs „verloren“ und hoffen, auf diese Weise einer Abschiebung zu entgehen. In anderen Fällen setzten Richter eine Abschiebeverfügung aus wegen Gewalt in den jeweiligen Heimatländern, etwa in Form von Bürgerkriegen.  

Was nicht an Deutschland erinnert: Guatemala hat nicht nur Bereitschaft signalisiert, die eigenen Leute zurückzunehmen, sondern auch Menschen aus anderen mittel- oder südamerikanischen Ländern zu akzeptieren. Dafür werden finanzielle oder wirtschaftliche Gegenleistungen erwartet – und Trump, der sich als Meister des „Deals“ versteht, dürfte dazu bereit sein. 

Die Verfahren im eigenen Land aber bleiben für den Präsidenten eine gewaltige Hürde. Weder hat Trump die Autorität, Richtern ihre Entscheidungen vorzuschreiben, noch kann er den umständlichen Weg von Abschiebeverfügung, Gerichtsentscheidung und Überprüfung, in den bis zu drei Bundesministerien eingebunden sind, per Präsidialerlass (Executive Order) nennenswert abkürzen. Das Recht auf Anhörung vor einem Gericht habe der Kongress per Gesetz beschlossen, und „nur der Kongress kann das aufheben“, sagt der auf Einwanderung spezialisierte Anwalt Graham Ojala Barbour. 

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