SPD-Basis sagt Ja zu Schwarz-Rot – Klatsche für Klingbeil & Esken
Die SPD-Mitglieder stimmen dem Koalitionsvertrag mit der Union zwar mit 84,6 Prozent zu – doch die geringe Beteiligung von nur 56 Prozent offenbart eine tiefe Kluft zwischen Basis und Führung. Eine Analyse der Abstimmungsergebnisse.
Die Zahlen wirken auf den ersten Blick beeindruckend: 84,6 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU gestimmt. Doch hinter der scheinbar überwältigenden Zustimmung verbirgt sich eine unbequeme Wahrheit – gerade einmal 56 Prozent der Genossinnen und Genossen haben überhaupt an der Abstimmung teilgenommen. Weniger als jedes zweite Parteimitglied hielt es also für nötig, über die politische Zukunft der eigenen Partei abzustimmen.
Demotivierte Basis trotz Machtbeteiligung
Die geringe Wahlbeteiligung ist ein deutliches Signal an die Parteiführung um Lars Klingbeil und Saskia Esken. Obwohl die SPD nach dem Ampel-Debakel sieben Ministerposten – darunter die Schlüsselressorts Verteidigung und Finanzen – ergattern konnte, gelang es nicht, die eigene Basis zu mobilisieren. Besonders pikant: Ausgerechnet Klingbeil, unter dessen Führung die Partei bei der Bundestagswahl dramatische Verluste hinnehmen musste, soll nun laut „Spiegel“-Informationen Finanzminister und Vizekanzler werden.
Das Präsidium hat ihm bereits einstimmig die Unterstützung für diese Ämter zugesichert. Eine bemerkenswerte Entwicklung für einen Parteivorsitzenden, dem es nicht gelang, die eigenen Reihen für eine Regierungsbeteiligung zu begeistern.
Schwarz-Rot: Vernunftehe ohne Leidenschaft
Der designierte Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) betont bereits die Notwendigkeit einer reibungslosen Zusammenarbeit: „Union und SPD müssen sich gegenseitig Erfolge gönnen“, sagte er den Funke-Zeitungen. Die neue Regierung solle „gut und geschmeidig“ arbeiten. Auch die Berliner SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel bezeichnen die schwarz-rote Koalition angesichts der globalen Lage und des Erstarkens der AfD als „eine vernunftgetriebene Entscheidung“.
Vernunft statt Begeisterung – das scheint das Motto dieser neuen Koalition zu sein. Die SPD-Basis hat zwar mehrheitlich zugestimmt, aber die niedrige Beteiligung zeigt: Die Partei ist gespalten und viele Mitglieder stehen der neuen Regierungsbeteiligung gleichgültig gegenüber.
