Habemus Kanzler! Zweiter Wahlgang macht Friedrich Merz zum Bundeskanzler

Happy End für Friedrich Merz. Nach seinem Scheitern im ersten Wahlgang, konnte er im zweiten die Mehrheit von 325 Stimmen erreichen.

Update:

Friedrich Merz im 2. Wahlgang zum Kanzler gewählt

Ihm dürfte ein Stein vom Herzen fallen: Im zweiten Wahlgang konnte Friedrich Merz nun doch die Mehrheit erzielen und 325 Stimmen für sich verbuchen. Damit ist er doch schon heute zum Bundeskanzler gewählt. Zuvor konnte er im ersten Wahlgang nicht genug Stimmen sammeln – das gab es bei einer Kanzlerwahl zuvor noch nie. Was für ein Nerven aufreibender Dienstag – für Merz UND für Deutschland.

Zweiter Wahlgang um 15.15 Uhr

Unerwartet kommt jetzt doch Bewegung in den Prozess: Der zweite Wahlgang soll noch heute um 15.15 Uhr stattfinden. Nachdem zunächst nicht vorgesehen war, diesen Schritt bereits an diesem Dienstag zu gehen, kam es nach intensiven Gesprächen der Fraktionen zu einer Kehrtwende. Jens Spahn erklärte, man habe sich im Einvernehmen zwischen Union, SPD, Grünen und Linken auf den neuen Wahlgang verständigt. Er betonte die große Bedeutung der Abstimmung und dankte allen, die die schnelle Umsetzung möglich gemacht haben.

Auch Lars Klingbeil von der SPD stellte klar, wie wichtig es sei, rasch stabile Verhältnisse zu schaffen. Er zeigte sich dankbar für die Einigung der demokratischen Fraktionen und rechnet fest damit, dass im zweiten Wahlgang die notwendige Mehrheit erreicht wird. Damit könnte noch heute ein wichtiger Schritt für eine handlungsfähige Regierung erfolgen.

Möglicher Kurswechsel im Bundestag: Zweiter Wahlgang noch heute?

In Berlin verdichten sich die Anzeichen für eine überraschende Wende. Nachdem zunächst unklar war, ob ein zweiter Wahlgang zur Kanzlerwahl noch am heutigen Tag stattfinden kann, mehren sich nun die Signale. Sowohl die Unionsfraktion als auch Vertreter von AfD und Linkspartei zeigen Bereitschaft, das Verfahren kurzfristig fortzusetzen. Hinter den Kulissen laufen intensive Gespräche, um einen schnellen Weg zu finden. Die Bundestagsverwaltung und die Juristen prüfen parallel mögliche Szenarien, um die Wahl noch heute über die Bühne zu bringen.

AfD signalisiert Zustimmung – Verhandlungen gehen weiter

Sollte ein Weg für einen zweiten Wahlgang gefunden werden, steht die AfD nach eigenen Angaben bereit, das Verfahren mitzutragen. „Wenn es möglich ist, sind wir dabei“, erklärte ein Sprecher der Parteiführung gegenüber BILD. Während die AfD grünes Licht signalisiert hat, laufen die Gespräche zwischen den übrigen Fraktionen allerdings ohne sie. Union und SPD favorisieren bislang den Mittwoch als möglichen neuen Termin. Dennoch bleibt die Option für einen kurzfristigen Wahlgang offen – auch die Sprecherin des Bundespräsidenten betonte am Mittag, dass eine Abstimmung noch heute möglich sei, sofern sich die Fraktionen einigen.

Ein historischer Rückschlag für die deutsche Politik: Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert. Der CDU-Chef verfehlte im ersten Wahlgang die erforderliche Kanzlermehrheit um sechs Stimmen. Ein solches Debakel hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben – kein designierter Kanzler ist jemals im ersten Anlauf durchgefallen. Die politische Landschaft steht unter Schock, während hinter den Kulissen bereits fieberhaft an Lösungen gearbeitet wird.

Der Fahrplan nach dem Scheitern

Der ursprüngliche Plan, noch am selben Tag einen zweiten Wahlgang durchzuführen, wurde verworfen. In der Unionsfraktion erläutert man das weitere Vorgehen: Im ersten Wahlgang stimmte der Bundestag über einen Wahlvorschlag des Bundespräsidenten ab. Für einen zweiten Wahlgang müsste der Vorschlag aus der Mitte des Parlaments kommen – mit entscheidenden prozeduralen Konsequenzen.

Es gilt eine Ladungsfrist von 48 Stunden, deswegen wird es an diesem Dienstag keinen weiteren Wahlgang geben. Zwei Optionen stehen nun im Raum: Bei einem Fristverzicht aller Fraktionen könnte bereits am Mittwoch erneut abgestimmt werden. Der reguläre Termin mit vollständiger Fristwahrung wäre dagegen erst am Freitag möglich.

Wer hat Merz die Stimmen verweigert?

Die entscheidende Frage, die den politischen Berlin beschäftigt: Woher kamen die fehlenden Stimmen? SPD-Chef Lars Klingbeil wies umgehend Spekulationen zurück, dass die Sozialdemokraten für das Scheitern verantwortlich seien. Er habe „nicht den geringsten Hinweis, dass die SPD nicht vollständig gestanden hat“, betonte er laut Teilnehmern in der Fraktion. 85 Prozent Zustimmung beim Mitgliedervotum waren ein Auftrag an die Fraktion, und sie würde diesen erfüllen. „Auf uns ist Verlass“, so Klingbeil

Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner zeigte sich besorgt über die Situation: „Ich gehe davon aus, dass die SPD-Fraktion geschlossen für Merz gestimmt hat. Wir haben ja keine Alternative, sonst stürzt das Land ins Chaos.“