Warum auch die Deutschen Trump gewählt hätten

Der nächste US-Präsident hat einen Vorteil, der ihm den Sieg brachte: Er ist authentisch. Ein solcher Politiker ist in Deutschland nicht in Sicht – auch Friedrich Merz traut sich nicht.

Es tut weh, es sich einzugestehen: Deutschland versinkt im politischen Chaos. SPD-Kanzler Olaf Scholz, der nicht das Format hat, jetzt die Vertrauensfrage zu stellen, sorgt nach drei Jahren des vor sich Hinwurschtelns und dem Platzen seiner Regierung für absoluten Stillstand. Währenddessen gewinnt in den USA der Republikaner Donald Trump die Wahl so eindeutig, wie es kein deutscher Beobachter vorhergesagt hat. Nach dem Motto: „Was nicht sein darf, das nicht sein kann.“ Trump bereitet sein „Day-One-Programm“ vor – den 20. Januar, seinen ersten Tag im Amt. Eines seiner fünf Ziele: den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden.

Das deutsche Eingeständnis lautet: Der Wunsch nach einem ähnlich dynamischen Neuanfang wird hierzulande von Tag zu Tag drängender, je länger der Oberzauderer und Durchhaltekünstler Scholz am Amt klebt. Tatsächlich sehnen sich auch viele Deutsche nach dem Trump-Effekt.

Wer jetzt sagt: „Nein, ich nicht“, hat dafür sicher ehrenwerte Motive. Trump ist ein menschlicher Rüpel, ein gnadenloser Opportunist und ein wackliger Demokrat, der viel zu lange zusah, als Anhänger in seinem Namen nach der verlorenen Wahl 2021 das Kapitol stürmten. Doch eines ist wahr: Er macht keinen Hehl daraus. Seine Unberechenbarkeit ist sein Markenzeichen. Kaum jemand will ihn als Freund, doch als Feind will ihn erst recht keiner. Er verstellt sich nicht, wütet und freut sich wie ein Kind. Er teilt die Welt in Gut und Böse, verfolgt dabei jedoch keine Werte, sondern Interessen – meistens US-Interessen. Moral ist für ihn keine politische Kategorie. Gut ist, was seinem Land nutzt – und ihm selbst.

Trotz seines hohen Alters strotzt er vor Energie. Anders ist sein unglaubliches Comeback vom abgeschriebenen Politiker, den seine eigene Partei wie einen Paria behandelte, zum siegreichen Kandidaten nicht zu erklären. Trump ist mit einem Wort: authentisch.

Scholz ist das nicht – sonst hätte er längst gehandelt. Habeck ist es nicht – seine Kanzler-Kandidatur ist eine Belustigung. Lindner ist es nicht, weil er viel zu spät der Regierung den Fehdehandschuh hingeworfen hat. Nein, die Regierenden und auch der eine ehemals Regierende fallen nicht in diese Kategorie.

Bei der Opposition, die sich in den vergangenen Jahren nicht im Alltag des Regierens und Koalierens abgeschliffen hat, gibt es nur eine Figur, die mit Aussicht auf Erfolg einen Regierungswechsel herbeiführen könnte: Friedrich Merz. Doch wie authentisch ist der CDU-Chef? Wie viel Trump steckt in Merz?

Er selbst würde sagen: kein Gramm – schon, weil er fürchten müsste, sonst die nächste Wahl zu verlieren. Doch genau hier beginnt das Biegen, Beugen, Lavieren und Verdrehen. Schon Merz’ Forderung an Scholz, die Vertrauensfrage jetzt zu stellen, ist ein Angriff von hinten durch die Brust ins Auge. Das Ziel wäre, dass Scholz die Abstimmung, die nur er selbst initiieren kann, verliert – und damit den Weg für Neuwahlen freimacht. Ein Verfahren, das einigermaßen absurd ist.

Die deutsche Verfassung kennt ein zweites, authentischeres Verfahren, um eine im Parlament mehrheitslose Regierung aus dem Amt zu drängen: das konstruktive Misstrauensvotum. In der Bundestagsgeschichte wurde bislang fünf Mal die Vertrauensfrage gestellt, zwei Mal versuchte das Parlament, den Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu stürzen. Doch über diese Möglichkeit redet in Deutschland gerade kaum jemand – aus einem klaren Grund: Dafür würde die AfD gebraucht.

Die Abgeordneten des Bundestags können dem Kanzler ihr Misstrauen erklären. Dabei wird gleichzeitig ein neuer Kanzler gewählt, was das „Konstruktive“ an diesem Verfahren ist. Zwischen Abwahl und Neuwahl dürfen nicht mehr als 48 Stunden liegen, und der Kandidat braucht eine absolute Mehrheit im Bundestag. Diese Regelung stammt aus der Weimarer Republik und soll verhindern, dass das Parlament einen Kanzler stürzt, ohne einen neuen wählen zu können.

Die AfD kann diesen Prozess nicht allein lostreten – schon für den Antrag bräuchte es 25 Prozent der Stimmen im Parlament, die sie nicht hat. Merz könnte es tun, ihm würden andere folgen. Doch sein Problem wäre der zweite Schritt: Für seine Wahl zum Kanzler bräuchte er mindestens 367 Ja-Stimmen. Da weder Grüne noch SPD, die derzeit die Minderheitsregierung stellen, ihn unterstützen würden, funktioniert das nur, wenn er auf die AfD setzt. Doch genau das ist ein Tabu – eine „Brandmauer“, wie Merz selbst sagt.

Tatsächlich wäre es wahrscheinlich politischer Selbstmord. Seine eigene Partei würde diesen Weg nicht mitgehen, und der bislang unangefochtene Kandidat könnte selbst ins Straucheln geraten.

Wer sich nach einem „authentischen“ Kandidaten wie Trump sehnt, muss sich fragen: Will ich diesen Friedrich Merz? Will ich einen Kanzler, der jene Sozialdemokraten und Grünen ins Boot holt, die für das aktuelle Desaster verantwortlich sind? Oder einen, der eigene Positionen verrücken muss, um Mehrheiten zu schmieden?

Natürlich ist das Wesen von Politik und Demokratie in Deutschland anders als in den USA, wo es nur rot und blau gibt. Hier braucht es viele Schattierungen. Dennoch gäbe es für Merz einen anderen Weg: Er könnte konservative Kräfte bündeln und Bedingungen an die AfD stellen, sollte sie als Partner infrage kommen. Das wäre politische Führung, die Überzeugungen und Interessen vereint – und ein echter Neuanfang.

Eine Koalition von Partnern, die zu wenig Gemeinsamkeiten haben, kennt das Publikum hingegen zur Genüge: Die vergangenen drei Jahre haben gezeigt, wie schlecht das funktioniert. Und das war – kurz gesagt – alles andere als authentisch.