SPD-Kabinett: Klingbeil steigt auf, Esken fliegt raus – Das sind die neuen Minister

Eskens bittere Niederlage

Für Saskia Esken bedeutet die Entscheidung eine herbe persönliche Niederlage. Bis zuletzt hatte die 63-jährige Parteichefin auf ein Ministeramt gepocht und sich gegen Kritik gewehrt. Intern war ihr vorgeworfen worden, Mitverantwortung für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl zu tragen. Ihr Co-Vorsitzender Klingbeil hatte die Debatte um Esken noch vor kurzem als „beschämend“ bezeichnet – konnte oder wollte ihre Berufung ins Kabinett aber offenbar nicht durchsetzen.

Strategischer Neuanfang

Die Parteispitze versucht, die Personalentscheidungen als konsequenten Neuanfang zu verkaufen. In einem gemeinsamen Statement erklären Esken, Klingbeil und Matthias Miersch: „Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationswechsel in der SPD stehen.“

Weiter heißt es: „Als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl haben wir gemeinsam eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung angekündigt. Mit unserem Regierungsteam gehen wir als Parteispitze damit den nächsten Schritt.“

Die personelle Neuaufstellung markiert einen Wendepunkt für die SPD. Mit dem Verzicht auf Esken im Kabinett setzt die Partei ein deutliches Zeichen des Neuanfangs – bleibt jedoch die Antwort schuldig, wie die Doppelspitze künftig funktionieren soll, wenn ein Teil in der Regierung sitzt und der andere nicht. Für Klingbeil bedeutet der Aufstieg zum Vizekanzler eine enorme Machtfülle, während Esken geschwächt zurückbleibt.

Die jungen Ministerinnen stehen nun vor der Herausforderung, frische Impulse in die große Koalition zu tragen und gleichzeitig das sozialdemokratische Profil zu schärfen. Ob dieser Spagat gelingt, wird maßgeblich über die Zukunftsfähigkeit der SPD entscheiden – und darüber, ob die Partei bei der nächsten Wahl wieder mehr als magere 16 Prozent erreichen kann.

Quellen: Spiegel.de, Bild.de