Schlagabtausch auf X: Elon Musk und Thierry Breton über DSA-Einhaltung

Um 23:25 Uhr erwiderte Brenton:

“Vu, merci.

Sie sind sich der Berichte Ihrer Nutzer – und der Behörden – über gefälschte Inhalte und Gewaltverherrlichung wohl bewusst.

Es liegt nun an Ihnen, zu zeigen, dass Sie Ihren Worten Taten folgen lassen.

Mein Team steht Ihnen weiterhin zur Verfügung, um die Einhaltung der DSA-Vorschriften zu gewährleisten, die die EU weiterhin rigoros durchsetzen wird.”

Darauf Musk am 11. Oktober um 3:03 Uhr:

“Wir handeln offen. 

Keine Hinterzimmerabsprachen. 

Bitte posten Sie Ihre Anliegen explizit auf dieser Plattform.”

Daraufhin bestätigte die EU-Komission am 12. Oktober, dass X seit Ende August 2023 alle Bestimmungen der DSA einhalten muss. Dazu gehört auch die Risikobewertung und -minderung in Bezug auf illegale Inhalte und Desinformation, um Grundrechte, öffentliche Sicherheit und psychische Gesundheit zu schützen.

X muss nun den Komissionsdienststellen bis Ende Oktober zahlreiche Informationen zur Verfügung stellen, damit diese die Einhaltung der Richtlinien überprüfen können. Abhängig von der weiteren Entwicklung könnten Verfahren eingeleitet und Geldbußen verhängt werden, insbesondere, wenn Musk die geforderten Informationen nicht liefert.

Wir bleiben dran!

Originalartikel: https://www.theeuropean.de/elon-musk/keine-hinterzimmerangebote/