AnlagePunk · Angemessenheitsrichtlinie

Grundsteuer-Hammer: Müssen Bürgergeld-Empfänger bald draufzahlen?

Grundsteuer-Hammer: Müssen Bürgergeld-Empfänger bald draufzahlen?
Shutterstock/nitpicker Hamburg, Germany - November 20, 2022: A paragraph sign in front of an office folder titled Bürgergeld (citizen money) - Bürgergeld is the new system for financial support for unemployment in Germany
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Lesezeit2 Min · 434 Wörter
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Die Reform und ihre Folgen

Die Grundsteuer wird auf den Besitz von Grundstücken erhoben und ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Diese Einnahmen finanzieren öffentliche Einrichtungen wie Schulen oder Schwimmbäder. Im Zuge der Reform haben viele Gemeinden den Hebesatz erhöht, was die Steuerlast für viele Haushalte steigen lässt. Die genaue Höhe der neuen Grundsteuer variiert jedoch von Kommune zu Kommune.

Was passiert, wenn die Kosten als unangemessen gelten?

Sollten die neuen Grundsteuern als unangemessen eingestuft werden, müssten die Betroffenen die Differenz aus eigener Tasche zahlen. Dies könnte viele Bürgergeld-Empfänger in finanzielle Schwierigkeiten bringen. Eine Anpassung der Angemessenheitsrichtlinie durch die Kommunen und Jobcenter wäre notwendig, um dies zu verhindern. Doch die Erfahrung zeigt, dass solche Anpassungen oft nicht erfolgen. „Praktische Erfahrungen aus zwei Jahrzehnten Hartz-IV belegten, dass dies in den allermeisten Fällen nicht passiert“, warnt das Verbraucherportal „gegen-hartz.de“.

Die Rolle der Kommunen

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