Heizungsgesetz vor dem Aus: Habecks Albtraum wird wahr!

Das Heizgesetz von Robert Habeck steht auf der Kippe. Kritiker fordern Änderungen, da es zu kompliziert ist. Die SPD zieht sich zurück. Ein Jahr nach Inkrafttreten droht das Aus.

Das Heizgesetz von Robert Habeck, das seit Anfang des Jahres gilt, steht vor dem Aus. Ein Gesetz, das für Aufregung gesorgt hat, könnte bald Geschichte sein. Was ist passiert? Warum wenden sich plötzlich alle von diesem ambitionierten Projekt ab?

Ein Flickenteppich voller Vorschriften

Manchmal sind die Dinge einfach zu kompliziert. Das Heizgesetz ist ein Paradebeispiel dafür. Bauministerin Klara Geywitz von der SPD kritisiert die zahlreichen „Kleinstvorschriften“, die den Bauingenieuren und Hausbesitzern das Leben schwer machen. „Das Gesetz muss wieder einfacher und anwendbarer werden“, sagt sie in einem Gespräch mit der „BILD“. Die SPD, die das Gesetz ursprünglich mitgetragen hat, zieht sich zurück. Ein deutliches Zeichen dafür, dass etwas mehr als nur schiefgelaufen ist.

Es ist nicht nur die SPD, die das Heizgesetz kritisiert. Union, FDP, AfD und BSW planen, das Gesetz nach der Bundestagswahl zu kippen. Die Opposition ist breit aufgestellt und vereint in ihrem Ziel. Ein Jahr nach der Einführung könnte das Gesetz wieder verschwinden. Ein Desaster für die Grünen und ihren Kanzlerkandidaten Robert Habeck, die viel politisches Kapital in dieses Projekt investiert haben.