Trump-Krypto wird zum Problem: Clarity Act scheitert im Senat – Bitcoin stürzt ab
Der US-Senat kippt das Krypto-Gesetz Clarity Act knapp mit 49 zu 50 Stimmen. Die SEC handelt binnen zwei Tagen selbst, Bitcoin fällt zeitweise unter 75.000 Dollar.
Mit 49 zu 50 Stimmen verfehlte der Clarity Act im US-Senat am Dienstag die nötige 60-Stimmen-Mehrheit, weil sich mehrere Republikaner den Demokraten anschlossen. Das Gesetz sollte klären, welche Krypto-Token als Wertpapiere und welche als Rohstoffe gelten und damit den jahrelangen Zuständigkeitsstreit zwischen SEC und Commodity Futures Trading Commission beenden.
Stattdessen bleibt der US-Kryptomarkt vorerst ohne die erhoffte gesetzliche Grundlage, obwohl die Branche laut t3n im Vorfeld Hunderte Millionen Dollar in Lobbykampagnen gesteckt hatte. Bitcoin reagierte mit einem Kursrutsch von bis zu fünf Prozent auf unter 75.000 Dollar, erholte sich nach der Fed-Zinserhöhung am Mittwoch aber wieder auf 76.407 Dollar.
Warum Republikaner absprangen
Der Widerstand kam nicht nur von den Demokraten. Laut t3n störten sich diese vor allem an schwachen Ethikregeln für die Krypto-Geschäfte von Donald Trump und seiner Familie, deren Beteiligung an World Liberty Financial laut Einkommenserklärung 500 Mio. Dollar wert gewesen sein soll.
Hinzu kam Druck der Bankenlobby, die einen Mittelabfluss fürchtet, sollte der Clarity Act Digital-Asset-Firmen erlauben, Zinsen zu zahlen. Die Kursreaktionen zeigten, wie stark die Erwartungen der Branche waren: Coinbase-Aktien verloren zehn Prozent, der Stablecoin-Anbieter Circle elf Prozent, das Bitcoin-Treasury-Unternehmen Strategy rund fünf Prozent. Vor den Zwischenwahlen wird das Gesetz nicht mehr verabschiedet, danach gilt eine demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus als wahrscheinlich, was einen neuen Anlauf unwahrscheinlich macht.
SEC handelt im Alleingang
Nur zwei Tage nach der gescheiterten Abstimmung zog die SEC nach, wie BTC-ECHO berichtet. Mit einer neuen Innovationsausnahmeregelung erlaubt die Behörde für fünf Jahre den Onchain-Handel bestimmter tokenisierter Aktien, ohne dass die Handelsplattformen wie klassische Börsen registriert sein müssen. Auch ausgewählte Liquiditätsanbieter mit automatisierten Market Makern erhalten Ausnahmen von der Händlerregistrierung.