Korruption: Im EU-Parlament grast eine Herde von schwarzen Schafen

Eine regelmäßige Auswertung durch das Journalisten Portal „Follow the money“ belegt:  Fast jeder vierte Abgeordnete hatte schon mit Korruption zu tun.

Aktuell ist es der Huawei-Skandal: Mitarbeiter des chinesischen Tech-Konzern Huawei sollen mit Geschenken, Einladungen zu Fußballspielen und auch mit Geld EU-Abgeordnete und deren Mitarbeiter bestochen haben. Das mutmaßliche Ziel: die EU-Politik im Sinne von Huawei zu beeinflussen. Mittlerweile hat die belgische Staatsanwaltschaft Anklagen gegen acht Verdächtige erhoben. Auch ein Deutscher ist angeblich darunter. Ihnen wird unter anderem Bestechung, Geldwäsche und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

Nach dem „Katargate“-Fall, der Ende 2022 bekannt wurde, und den Bestechungsvorwürfen um den AfD-Abgeordneten Maximilian Krah 2024, ist Huawei der dritte Skandal, der das EU-Parlament innerhalb kurzer Zeit beschäftiget. Kommíssonspräsidentin Ursula von der Leyen selbst ist in den Pfizer-Fall verwickelt, in dem es um das Bestellen von Corona-Impfstoff geht, der Milliarden gekostet hat, ohne dass das nach einem transparenten Verfahren abgelaufen ist.

Wie korrupt ist das Parlament wirklich? Hinter dem Begriff „Korruption“ verbirgt sich in der Regel Machtmissbrauch zu privaten Zwecken. Es wird Bestechungsgeld gezahlt und angenommen, es geht um Dienstleistungen, die nicht jeder erhält, beliebt sind auch Vorteile bei öffentlichen Aufträgen. Die Summen, um die es dabei geht, werden von ihrer ursprünglichen Verwendung abgezweigt, zum Vorteil einiger weniger. Sie sind schwer zu beziffern, seriöse aktuelle Studien gibt es nicht.Allerdings sammelt das Journalisten Portal „Follow the Money“ seit mehr als einem Jahr alle Veröffentlichungen über die 705 Mitglieder des EU-Parlaments, die sie in Zusammenhang mit Korruption bringen. Das Ergebnis ist erschreckend: 163 Abgeordnete haben Erfahrungen mit diesem Thema. „Unangemessenes Verhalten im beruflichen Umfeld“, ist genauso darunter wie. das Annehmen von Gefälligkeitsgeschenken, es geht um Betrug und Unterschlagung, Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch. 163 Abgeordnete – die Zahl entspricht einer Quote von 23 Prozent. Das sind nicht einzelne schwarze Schafe, das ist eine ganze Herde.