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Milliarden-Hammer von Habeck: Deutschland-Fonds soll Wirtschaft in Schwung bringen

Robert Habeck plant den Deutschland Fonds
Robert Habeck (Bündnis90 / Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht auf dem Digital-Gipfel 2024. Unter dem Titel «Deutschland Digital - Innovativ. Souverän. International» findet der 17. Digital-Gipfel der Bundesregierung (21. und 22. Oktober 2024) im Kongresshaus der Messe Frankfurt «Kap Europa» statt.
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Ein weiteres Anliegen von Habeck ist die Senkung der Stromkosten. Die Netzentgelte sollen reduziert und der Stromnetzausbau über den Fonds finanziert werden. Auch die Stromsteuer soll sinken, um die finanzielle Belastung der Unternehmen zu mindern. Ein Schritt, der auf breite Zustimmung stoßen dürfte, denn hohe Energiekosten sind ein ständiges Ärgernis für viele Betriebe.

Habeck geht gegenüber der „Bild“ noch weiter: „Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort. Ich will, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland investieren.“ Und das soll, dabei stößt Habeck ins gleiche Horn wie Kanzler Scholz auf dem Arbeitgebertag, „Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen“.

Habecks Plan klingt vielversprechend, doch bleibt die Frage: Kann er halten, was er verspricht? Die Idee, Investitionen durch staatliche Zuschüsse zu fördern, ist nicht neu. Doch in Zeiten knapper Kassen und wirtschaftlicher Unsicherheiten könnte sie genau das Richtige sein. Kritiker könnten jedoch einwenden, dass der Plan zu optimistisch ist und die erhofften Investitionen ausbleiben könnten. Zudem stellt sich die Frage, wie der Fonds finanziert werden soll, ohne die Staatsverschuldung weiter in die Höhe zu treiben. Ein Drahtseilakt, bei dem Fingerspitzengefühl gefragt ist.

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