TikTok in den USA zurück: Ein Drama in zwei Akten

Senatorische Drohungen und rechtliche Hürden

Aus dem US-Senat kommen derweil scharfe Drohungen. Die Senatoren Tom Cotton und Pete Ricketts betonen, dass es keine rechtliche Grundlage für eine Verlängerung der Verkaufsfrist gebe. ByteDance müsse einem Verkauf zustimmen, um die Sperre zu verhindern. Firmen, die TikTok weiterhin unterstützen, könnten mit enormen Strafzahlungen rechnen. Cotton warnte auf dem Kurznachrichtendienst X: „Denken Sie darüber nach.“

Ein Gesetz mit Folgen

Das „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ hat ByteDance unter Druck gesetzt. Es schreibt dem chinesischen Konzern vor, den US-Ableger von TikTok zu verkaufen. Zwar bietet das Gesetz dem amtierenden US-Präsidenten die Möglichkeit, eine Gnadenfrist zu gewähren, aber nur unter bestimmten Bedingungen. ByteDance hat sich bisher geweigert, dem Verkauf zuzustimmen, da der für TikToks Erfolg entscheidende Algorithmus aufgrund chinesischer Bestimmungen nicht verkauft werden darf. Obwohl Joe Biden angekündigt hatte, das Verbot nicht durchsetzen zu wollen, ging TikTok offline und kam erst nach Trumps Versprechen wieder zurück.

Quellen: Heise.de, Tagesschau.de